Probleme mit der GEZ
Inhalt
Da ich selbst vor kurzem Ärger mit der GEZ (Gebühreneinzugszentrale für Rundfunk- und Fernsehgebühren) hatte, möchte ich hier ein paar Informationen und hilfreiche Links aufführen, die bei Problemen weiterhelfen könnten.
Mein persönlicher Rat: Hartnäckig bleiben, sich nicht einschüchtern lassen und nicht aufgeben!
Abmeldung meines Fernsehers
Eine (nicht so) kurze Geschichte zur Abmeldung eines Fernsehers bei der GEZ.
Protest gegen GEZ-Gebühren für PCs
Initiativen im Web
Die Vereinigung der Rundfunkgebührenzahler hat kürzlich eine Verfassungsbeschwerde gegen den achten Rundfunkänderungsstaatsvertrag eingereicht. (siehe auch Heise Newsticker vom 1.4.2006 Verfassungsbeschwerde gegen GEZ-Gebühren für Internet-PCs )
Infos zu den Gebühren
Es ist geplant, ab dem Jahr 2007 Rundfunk-Gebühren nicht nur für Radio und Fernsehen zu verlangen, sondern auch für jeden internetfähigen PC (siehe z.B. Telepolis oder Heise Newsticker ). Die Begründung dafür lautet, dass jeder internetfähige PC auch dazu in der Lage ist, das Online-Angebot der öffentlich-rechtlichen Sender zu besuchen, wo zum Teil auch aktuelle Sendungen online abrufbar sind.
Gegen diese Gebühren möchte ich hier protestieren! Wenn die öffentlich-rechtlichen Sender der Meinung sind, dass sie für ihren Internet-Auftritt Gebühren verlangen sollten, dann müssen sie selbst für einen geeigneten Zugangsschutz sorgen, so wie es andere Anbieter sowohl im Internet als auch für Fernsehprogramme (z.B. das Pay-TV von Premiere) tun. Es widerspricht meinem Gerechtigkeitsempfinden, dass man allein schon für die Möglichkeit der Nutzung eines Angebotes etwas bezahlen soll.
Leider wird dieses Thema (vermutlich aus gutem Grund) in den Medien - jedenfalls Radio und Fernsehen - nicht behandelt, da diese ja gerade den größten Nutzen daraus ziehen. Daher möchte ich hier zum Protest gegen die geplante Gebührenänderung aufrufen. Es wäre schön, wenn sich weitere Webseiten an diesem Protest beteiligen würden und das Thema somit weiter publik machen würden.
Update (15.05.2006): Auf den Webseiten der Zeitschrift Telepolis ist ein ausführlicher Artikel zum Thema Was zahlt man ARD und ZDF ab 2007 für den Zugang zum Internet? erschienen.
E-Mail-Anfrage #1
Da ich mir nicht sicher war, ob die Ausdehnung der Gebührenpflicht auf internetfähige PCs schon beschlossen oder nur geplant ist, habe ich der GEZ am 07.02.2006 eine E-Mail geschrieben. Hier ein paar Auszüge aus der Antwort vom 13.02.2006:
Sehr geehrter Herr Schröder,
bitte entschuldigen Sie, dass wir wegen des ungewöhnlich hohen Arbeitsaufkommens Ihre E-Mail erst jetzt bearbeitet haben.
Ich habe eigentlich garnicht mit einer Antwort gerechnt - meine bisherigen Mails wurde ja auch bisher nicht beantwortet, daher entschuldige ich die verspätete Antwort in Anbetracht der Antwortzeit von nur 6 Tagen natürlich gerne.
Der Gesetzgeber hat im Achten Rundfunkänderungsstaatsvertrag eine Gebührenpflicht für neuartige Rundfunkgeräte ab 01.01.2007 vorgesehen. Dies sind insbesondere Rechner, die Rundfunkprogramme ausschließlich über Angebote aus dem Internet wiedergeben können.
Rechner, die Radio und Fernsehen über Internet empfangen können, bleiben zunächst bis zum 31.12.2006 ohne jede Ausnahme von der Rundfunkgebührenpflicht befreit.
Damit ist wohl klar, es ist beschlossene Sache, dass ab dem Jahr 2007 Rundfunkgebühren für internetfähige PCs gezahlt werden müssen.
Da in den meisten Haushalten Radios und Fernsehgeräte bereitgehalten werden, reduziert sich das Thema der Rundfunkgebührenpflicht für multimediafähige PCs in Privathaushalten auf seltene Ausnahmen.
Wenn es so seltene Ausnahmen sind, warum wird dann überhaupt eine Gebühr für PCs verlangt? Dann ist doch anzunehmen, dass der Verwaltungsaufwand die zusätzlichen Gebühren vielleicht sogar übersteigt.
[...] Den Ländern erschien es vertretbar, die multimediafähigen PCs nicht von der Gebührenpflicht auszunehmen, da über das Internet und über DSL heute schon ohne großen technischen Aufwand Radio und Fernsehen auf einem PC empfangen werden kann. [...]
Warum soll der Bürger dafür bezahlen, dass die Öffentlich-Rechtlichen nicht in der Lage sind, einen einfachen Zugangsschutz auf ihren Webseiten umzusetzen. Es gibt genügend Schmuddelseiten, die vormachen, wie so etwas geht.
Weiterführende Links
- Der wichtigste Link überhaupt: http://www.gez.de/door/service/abmeldung/index.html
- Vereinigung der Rundfunkgebührenzahler
- http://www.pc-protest.de/
- http://www.gez-abschaffen.de
- http://www.rundfunkgebuehrenzahler.de
- http://www.schon-abgezockt.de
- http://www.pc-gebuehr.de
- http://www.kanzlei-marwitz.de/ (unter dem Punkt "Pressemitteilung" zu finden)